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19.12.2017 Fördermittelbescheide übergeben

Heute wurden im Bundesverkehrsministerium die Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in unserer Verwaltungsgemeinschaft übergeben. Um 6.31 Uhr machten sich unsere Bürgermeister mit dem Zug auf in Richtung Berlin und kamen mit guten Gaben in die Heimat zurück:

Aus dem Bericht des Bürgermeisters von Schleife Reinhard Bork im Amtsblatt von Januar 2018, S. 3:
"Am 19. Dezember durfte ich im Bundesverkehrsministerium gemeinsam mit meinen Amtskollegen aus Groß Düben und Trebendorf die Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in unserer Verwaltungsgemeinschaft entgegennehmen. Für die
Gemeinde Schleife sind das ca. 1,5 Mio. €.Hierbei handelt es sich um die Bundesförderung, die 50% der benötigten Finanzierungssumme für die Gesamtmaßnahme entspricht. Die Zusage für die zu erwartende Kofinanzierung über das Landesförderprogramm Sachsen mit einem Anteil von weiteren 40 % haben wir ebenfalls erhalten. Sowohl unser neuer Ministerpräsident als auch unser Wirtschaftsminister haben angekündigt, dass der Freistaat Sachsen den verbleibenden
Eigenanteil übernehmen wird, um eine 100% ige Förderung des Breitbandausbaus zu ermöglichen. Somit sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen und können nun die weiteren Planungsschritte beauftragen.
Ich danke allen, die hierzu in unserer Verwaltungsgemeinschaft, im Freistaat und beim Bund bei der Vorbereitung und bei den Entscheidungen für diese Unterstützung der Gemeinden zur Realisierung einer zukunftsfähigen Breitbandversorgung
beteiligt waren."

Aus dem Bericht des Bürgermeisters von Groß Düben Helmut Krautz im Amtsblatt von Januar 2018, S. 9:
"Wie schon in der Presse zu erfahren war, habe ich im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von Staatssekretär Rainer Bomba einen Fördermittelscheck in Höhe von 740.257,00 Euro in Empfang nehmen können. Dazu kommen noch Landesmittel in Höhe von 211.502,20 Euro. Im Gesetz sind auch Eigenmittel, die der Fördermittelempfänger zu zahlen hat, vorgesehen. In unseren Fall sind es 105.751,10 Euro, die aber das Land übernehmen will, aber es gibt noch keine gesetzliche Grundlage dafür. Wir können nur hoffen, dass dies bald geschieht. Diese Förderung ist nur für den Ortsteil Groß
Düben bereitgestellt worden, da die Telekom und die Marienberg GmbH für den Ortsteil Halbendorf eine Ausbauerklärung abgegeben haben, und somit entfällt eine Förderung."

Aus dem Bericht des Bürgermeisters von Trebendorf Waldemar Locke im Amtsblatt von Januar 2018, S. 9:
"Auf Grund der persönlichen Einladung von Bundesverkehrsminister
Herrn Schmidt wurde mir am 17.12.2017,
gemeinsam mit dem Bürgermeister von Schleife, Herrn Bork, und dem Bürgermeister von Groß Düben, Herrn Krautz, der Fördermittelbescheid für den Ausbau Breitband der jeweiligen Gemeinde im Bundesverkehrsministerium von Staatssekretär Herrn Bomba überreicht.
40 Kommunen des Freistaates Sachsen haben einen Antrag für den Fördermittelbescheid „Breitbandausbau“ gestellt, unter denen sich auch die Anträge der Gemeinden vom Kirchspiel Schleife befanden. Die Fördersumme für unsere Gemeinde Trebendorf beträgt 192.983,00 €. Mit diesem Förderbescheid kann der Ausbau des Internets in Klein Trebendorf und Mühlrose ermöglicht werden. An dieser Stelle möchte ich den Mitarbeitern der Verwaltungsgemeinschaft Schleife recht herzlich für die fachgerechte Bearbeitung der Anträge danken. Jetzt liegt es an der Entscheidung vom Wirtschaftsministerium des Freistaates Sachsen, ob das gesprochene Wort vom 20.12.2017, die Bundesmittel für den Breitbandausbau auf 100 % zu erhöhen, gehalten wird. Das würde bedeuten, dass unser Haushalt mit einer Summe von 38.596,60 € entlastet wird."

Quelle: Amtsblatt Januar: http://www.schleife-slepo.de/schleifedok/dok/72OdY7kYXJtYqEVAUDQYVOb7yYs...