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16.09.2016 Offener Brief - Antwort Zwischenstand von SMWA, Staatsekretär Stefan Brangs

Am Freitag, dem 16.09.2016 erhielten wir von Herrn Staatssektretär Stefan Brangs vom sächsischen Wirtschaftsministerium* eine E-Mail mit dem "Zwischenstand" zu unserem offenen Brief. Wir danken Herrn Staatssektretär Brangs und seinem Team für die Unterstützung und die Zustimmung zur Veröffentlichung:

"Sehr geehrte Frau Schuster,
vielen Dank für den offenen Brief der Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife vom 30. August 2016. Ich begrüße und unterstütze es ausdrücklich, dass sie sich die Bürgerinnen und Bürger ihrer Region mit zahlreichen Unterstützern für den Breitbandausbau engagieren. Genau solche Initiativen braucht es, um die Notwendigkeit eines Breitbandausbaus vor allem im ländlichen Raum an die Entscheidungsträger – Kommunalpolitiker, Verwaltungen und nicht zuletzt an die Privatwirtschaft – heranzutragen. Dieses Engagement zahlte sich ja bereits aus. So wurde – wie Sie selbst ausführen – im Juni dieses Jahres ein Fördermittelantrag der Gemeinden positiv beschieden.
Das Förderengagement des Freistaates auf der einen Seite bedingt üblicherweise entsprechende finanzielle Bemühungen der kommunalen Seite. Sie weisen in diesem Zusammenhang zu recht auf die besonderen Herausforderungen beim Aufbringen der kommunalen Eigenmittel unter den Rahmenbedingungen in Ihrer Region hin. Dabei spielt die Frage der Kreditfähigkeit von Maßnahmen des Breitbandausbaues eine wichtige Rolle. Ihr Engagement darf nicht durch eine unverschuldete Situation, die die Kreditwürdigkeit ihrer Kommune in Frage stellt, zerstört werden.
Der Breitbandausbau als grundlegende Voraussetzung für viele digitale Prozesse bildet einen politischen Handlungsschwerpunkt der Koalition. Folgerichtig versteht der Koalitionsvertrag Breitbandversorgung sowohl für die Bevölkerung als auch für die Unternehmen im Freistaat als einen unverzichtbaren
Teil der Daseinsvorsorge.
Dieses Verständnis und Ihr Anliegen aufgreifend, hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) das Verhältnis zwischen Breitband und Daseinsvorsorge auf interministerieller Ebene noch einmal thematisiert. Im Ergebnis gibt es einen konkreten Vorschlag, um Maßnahmen des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen in jeder Kommune zu ermöglichen, ohne die Kreditwürdigkeit der Kommune in Frage zu stellen. Die Abstimmung über diesen Vorschlag wird zeitnah abgeschlossen werden.

Nach Abschluss der notwendigen Vorbereitungen wird das Ergebnis in geeigneter Weise kommuniziert werden und ich hoffe, Sie mit dieser Zwischennachricht bei Ihren weiteren Bemühungen für den Breitbandausbau in Ihrer Region unterstützen zu können. Nur gemeinsam können wir den enormen Herausforderungen des Freistaates beim Breitbandausbau begegnen und Sachsen fit für die digitale Zukunft machen. Ich bedanke mich dabei für Ihre Unterstützung und erlaube mir, den Bürgermeistern von Schleife, Groß Düben und Trebendorf sowie den Abgeordneten Lothar Bienst und
Thomas Baum dieses Schreiben nachrichtlich zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Brangs"

* konkret: SMWA Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr