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05.11.2015 Regionalkonferenz Breitband in Dresden

Der Bürgermeister von Groß Düben, Helmut Krautz, Lars Stechemesser von der Gemeindeverwaltung sowie Kerstin Schuster und Dr. Patrick Grosa von der Breitbandinitiative lauschten am 05.11.2015 in Dresden den hochinteressanten Vorträgen auf der Regionalkonferenz Breitbandausbau.

Bis zum Mittag sprachen Vertreter von Bundes- und Landesebene über die Details der jeweiligen Förderrichtlinien und stellten sich im Anschluss den Fragen des Publikums. Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden Praxisbeispiele und -erfahrungen von den jeweiligen Verantwortlichen vor Ort vorgestellt.

Staatsminister Martin Dulig (SMWA*) betonte in seinem Statement, dass das Ausbauziel von 50 Mbit/s nur ein Zwischenziel sein könne und die Zukunft weit jenseits von 100 Mbit/s liegt.

Ministerialrat Norbert Schuldt (BMVI*) stellte die brandneue Förderrichtlinie des Bundes vor: Förderung nur für unterversorgte Gebiete je nach Bedarf mit einer Quote von 50-90%.

Frau Prof. Dr. Ulrike Stopka (TU Dresden) leitete die Arbeiten an der Breitbandstudie Sachsen 2030, in der auch der zukünftige Breitbandbedarf in Sachsen abgeschätzt wurde: 100 MBit/s werden schon bis 2020 Standard sein, bis 2030 wird der Bedarf in GBit-Bereich liegen, sich also mindestens verzehnfachen. Das ist technisch nur mit Glasfaserleitungen (FTTB/FTTH*)  zu schaffen.

Stefan Brangs, Staatssekretär für Arbeit und Beauftragter der sächsischen Staatsregierung für Digitales, ging vor allem auf die Schaffung von vergleichbaren Lebens- und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land ein, der ländliche Raum dürfe digital nicht abgehängt werden. Ein zukunftsfähiger Breitbandanschluss wird bald genauso wichtig sein, wie ein Anschluss für Trinkwasser und Strom. Auch er betonte, dass eine Bandbreite von 50 MBit/s nur eine Zwischenschritt sein kann und schon mittelfristig nicht zukunftsfähig ist.

In einer Podiumsdiskussion wurden weitere positive Effekte besonders für den ländlichen Raum aufgezeigt: Bund und Land initiieren mit ihren Förderprogrammen gerade hier den Breitbandausbau, um die Landflucht zu stoppen und das Innovationspotential der Jugend auf dem Land zu nutzen.

Dr. Dirk Orlamünder, Abteilungsleiter Digitalisierung und Marktordnung im SMWA* gab zu bedenken, mit den Fördermitteln ein wirklich zukunftsfähiges Netz aufzubauen, denn wer heute die Förderung für ein 30 MBit-Netz bekommt, für den ist eine spätere Förderung höherer Bandbreite nicht mehr möglich.

Andre Koberg von der SAB* sprach über Möglichkeiten der Finanzierung der Eigenmittel durch Kredite, die z. B. über das Programm „Räumliche Strukturmaßnahmen“ mit Zinsen von unter 1% angeboten werden.

Marion Päßler, Amtsleiterin aus dem Vogtlandkreis stellte den Ausbau vor, der hier seit 2008 kontiniuierlich erfolgt und wo das Landratsamt federführend war und ist.

Dr. Steffen Heine von der ENSO Netz GmbH zeigte am Beispiel Großenhain, wie hier der eigenwirtschaftliche Netzausbau durchgeführt wurde.

FAZIT:

Die Politik ist sich des Ausmaßes der Notwendigkeit dieser Maßnahmen bewusst und versucht im Rahmen geltenden Rechts jede Möglichkeit zum wirtschaftlichen, vor allem aber auch zukunftsfähigen Breitbandausbau zu nutzen. Es wurde aber auch betont, dass es sehr unsicher ist, ob nach diesen Programmen auf absehbare Zeit noch etwas nachkommt.
Das heißt: Es ist jetzt notwendig zukunftssicher zu planen und zu handeln.

 

*   SAB - Sächsische Aufbaubank

     SMWA - Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

     BMVI - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

     FTTB - Fibre to the building (Glasfaser bis ins Gebäude)

     FTTH - Fibre to the home (Glasfaser bis in die Wohnung)

 

Der MDR berichtete im Sachsenspiegel vom 05.11.2015 darüber. Hier der Link zur Mediathek.