Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife

Förderrichtlinie "Digitale Offensive Sachsen" überarbeitet und Entwurf zur Anhörung freigegeben

Im Januar wurde der Entwurf der neuen Förderrichtlinie zur Anhörung freigegeben. Das heißt, man kann Hinweise und Anregungen zum Entwurf abgeben. (Die neue Richtlinie ist noch nicht beschlossen.) Erstes FAZIT: Die Bundesförderung hat Vorrang und zukunftsfähige Projekte (100 MBit/s) werden besser gefördert. Hier gibt es die ausführlichen Informationen: http://www.digitale.offensive.sachsen.de/12214.html

27.01.2016 DigiNetz-Gesetz beschlossen

Am 27. Januar 2016 wurde vom Bund das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetz-Gesetz) beschlossen.

Zentraler Punkt ist, dass künftig bei jeder Baustelle an Verkehrswegen zwingend der weitere Bedarf für den Breitbandausbau durch Mitverlegung von Glasfaserkabeln erfüllt werden muss.
Bei der Erschließung von Neubaugebieten wird die Mitverlegung von Glasfaser immer zur Pflichtaufgabe.

Nähere Informationen sind hier zu finden: http://www.bmvi.de/DE/DigitalesUndRaumentwicklung/Breitbandausbau/DigiNe...

05.11.2015 Regionalkonferenz Breitband in Dresden

Der Bürgermeister von Groß Düben, Helmut Krautz, Lars Stechemesser von der Gemeindeverwaltung sowie Kerstin Schuster und Dr. Patrick Grosa von der Breitbandinitiative lauschten am 05.11.2015 in Dresden den hochinteressanten Vorträgen auf der Regionalkonferenz Breitbandausbau.

Bis zum Mittag sprachen Vertreter von Bundes- und Landesebene über die Details der jeweiligen Förderrichtlinien und stellten sich im Anschluss den Fragen des Publikums. Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden Praxisbeispiele und -erfahrungen von den jeweiligen Verantwortlichen vor Ort vorgestellt.

Staatsminister Martin Dulig (SMWA*) betonte in seinem Statement, dass das Ausbauziel von 50 Mbit/s nur ein Zwischenziel sein könne und die Zukunft weit jenseits von 100 Mbit/s liegt.

Ministerialrat Norbert Schuldt (BMVI*) stellte die brandneue Förderrichtlinie des Bundes vor: Förderung nur für unterversorgte Gebiete je nach Bedarf mit einer Quote von 50-90%.

Frau Prof. Dr. Ulrike Stopka (TU Dresden) leitete die Arbeiten an der Breitbandstudie Sachsen 2030, in der auch der zukünftige Breitbandbedarf in Sachsen abgeschätzt wurde: 100 MBit/s werden schon bis 2020 Standard sein, bis 2030 wird der Bedarf in GBit-Bereich liegen, sich also mindestens verzehnfachen. Das ist technisch nur mit Glasfaserleitungen (FTTB/FTTH*)  zu schaffen.

Stefan Brangs, Staatssekretär für Arbeit und Beauftragter der sächsischen Staatsregierung für Digitales, ging vor allem auf die Schaffung von vergleichbaren Lebens- und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land ein, der ländliche Raum dürfe digital nicht abgehängt werden. Ein zukunftsfähiger Breitbandanschluss wird bald genauso wichtig sein, wie ein Anschluss für Trinkwasser und Strom. Auch er betonte, dass eine Bandbreite von 50 MBit/s nur eine Zwischenschritt sein kann und schon mittelfristig nicht zukunftsfähig ist.

In einer Podiumsdiskussion wurden weitere positive Effekte besonders für den ländlichen Raum aufgezeigt: Bund und Land initiieren mit ihren Förderprogrammen gerade hier den Breitbandausbau, um die Landflucht zu stoppen und das Innovationspotential der Jugend auf dem Land zu nutzen.

Dr. Dirk Orlamünder, Abteilungsleiter Digitalisierung und Marktordnung im SMWA* gab zu bedenken, mit den Fördermitteln ein wirklich zukunftsfähiges Netz aufzubauen, denn wer heute die Förderung für ein 30 MBit-Netz bekommt, für den ist eine spätere Förderung höherer Bandbreite nicht mehr möglich.

Andre Koberg von der SAB* sprach über Möglichkeiten der Finanzierung der Eigenmittel durch Kredite, die z. B. über das Programm „Räumliche Strukturmaßnahmen“ mit Zinsen von unter 1% angeboten werden.

Marion Päßler, Amtsleiterin aus dem Vogtlandkreis stellte den Ausbau vor, der hier seit 2008 kontiniuierlich erfolgt und wo das Landratsamt federführend war und ist.

Dr. Steffen Heine von der ENSO Netz GmbH zeigte am Beispiel Großenhain, wie hier der eigenwirtschaftliche Netzausbau durchgeführt wurde.

FAZIT:

Die Politik ist sich des Ausmaßes der Notwendigkeit dieser Maßnahmen bewusst und versucht im Rahmen geltenden Rechts jede Möglichkeit zum wirtschaftlichen, vor allem aber auch zukunftsfähigen Breitbandausbau zu nutzen. Es wurde aber auch betont, dass es sehr unsicher ist, ob nach diesen Programmen auf absehbare Zeit noch etwas nachkommt.
Das heißt: Es ist jetzt notwendig zukunftssicher zu planen und zu handeln.

 

*   SAB - Sächsische Aufbaubank

     SMWA - Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

     BMVI - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

     FTTB - Fibre to the building (Glasfaser bis ins Gebäude)

     FTTH - Fibre to the home (Glasfaser bis in die Wohnung)

 

Der MDR berichtete im Sachsenspiegel vom 05.11.2015 darüber. Hier der Link zur Mediathek.

Erste Zahlen zur Fragebogenaktion

Die Rücklaufquote der Fragenbögen für die Bedarfsabschätzung liegt für alle Orte in Summe bei ca. 30% - Spitzenreiter OT Mulkwitz (Gemeinde Schleife) und OT Groß Düben (Gemeinde Groß Düben) mit mehr als 50%. Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben.

Die Auswertung der Fragebögen erfolgt ab sofort bei DEN in Greifswald. Ende des Jahres werden voraussichtlich die ersten Ergebnisse vorliegen.

14.09.2015 Rietschen erhält Fördermittel

Die Gemeinde Rietschen erhielt am 14.09.2015 Fördermittel in Höhe von 854.000 EUR (80 % von 1.067.500 EUR) für den Aufbau des Breitbandnetzes. Die Eigenmittel der Gemeinde betragen demnach 213.500 EUR (20 % von 1.0670.500 EUR). Nähere Informationen gibt es hier.

Zahlen und Fakten:

  • 2600 Einwohner in 6 Ortsteilen (Quelle 1)
  • 1260 private Anschlussnehmer (Quelle 2)
  • 255 gewerblich Tätige und öffentliche Einrichtungen (Quelle 2)

Krankenkasse erprobt Online-Video-Sprechstunde

Pilotprojekt startet am 1. September 2015: TK und Dermatologen erproben Online-Video-Sprechstunde im Praxisalltag. Hier gibt´s weitere Infos dazu: TK oder Patientus

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