Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife

08.09.2017 Beschluss Fördermittelanträge Bundesmittel für FTTB-Netze

Vom 05. bis 07.09.2017 wurden in den öffentlichen Sitzungen der Gemeinderäte über den derzeitigen Stand der Planungen zum Breitbandausbau informiert mit folgendem Zwischenergebnis:
Schleife (mit Rohne und Mulkwitz), Trebendorf (Hinterberg) und Mühlrose, Groß Düben (Ortsteil Groß Düben) werden weitgehend als unterversorgtes Gebiet eingestuft und sind somit grundsätzlich förderfähig. Als „unterversorgt“ im Sinne der Fördermittelrichtlinie gilt ein Gebiet, in dem Übertragungsraten von weniger als 30 Mbit/s beim Downstream (Herunterladen von Daten) erreicht werden. Der „Kernort“ Trebendorf ist bereits erschlossen. Der Ortsteil Halbendorf wird von einem Anbieter in den nächsten drei Jahren in Eigenleistung ausgebaut und gilt damit als versorgtes Gebiet.
Als mögliche Technologien wurden jeweils ein Hybridnetz (Erschließung der Hauptverteiler mit Glasfaserleitungen und Weiternutzung des Kupfernetzes bis zu den einzelnen Grundstücken) und ein FTTB Netz (Glasfaserleitungen für das gesamte Netz, also bis ins Haus) untersucht.
Alle Gemeinderäte haben sich für die Beantragung von Fördermitteln für das zukunftssichere FTTB-Netz entschieden, für den Ortsteil Mühlrose für ein Hybridnetz.
Bei der Kostenschätzung wurde die Wirtschaftlichkeitslücke für den Bau und die Betreibung des Netzes für sieben Jahre betrachtet:

Schleife mit Rohne und Mulkwitz: Wirtschaftlichkeitslücke: 3.051.380 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 305.138 EUR
Klein-Trebendorf: Wirtschaftlichkeitslücke: 334.130 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 33.413 EUR
Mühlrose: Wirtschaftlichkeitslücke: 51.830 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 5.183 EUR
Groß Düben OT Groß Düben: Wirtschaftlichkeitslücke: 1.057.511 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 105.751 EUR

Geschätzter zeitlicher Ablauf:
29.09.2017 Ablauf Frist für Fördermittel-Beantragung beim Bund
voraussichtlich ca. März 2018 Vorliegen Fördermittel-Bescheid
Sommer 2018 Ausschreibung
Herbst 2018 Baubeginn
2019 Inbetriebnahme

06.04.2017 Groß Düben vergibt Beratungsleistungen Bundesmittel

Der Gemeinderat Schleife möchte jetzt Bundesmittel für den Breitbandausbau beantragen. Dazu ist die Fortführung der im Jahr 2015 durchgeführten Studie erforderlich.
Dieser Auftrag wurde jetzt ausgelöst. Die Ergebnisse sollen planmäßig im August/September 2017 vorliegen. Damit kann dann rechtzeitig der Antrag im Rahmen des fünften Förderaufrufes (5. Call) gemäß der Breitbandförderrichtline des BMVI eingereicht werden.

04.04.2017 Schleife vergibt Beratungsleistungen Bundesmittel

Der Gemeinderat Schleife möchte jetzt Bundesmittel für den Breitbandausbau beantragen. Dazu ist die Fortführung der im Jahr 2015 durchgeführten Studie erforderlich.
Dieser Auftrag wurde jetzt ausgelöst. Die Ergebnisse sollen planmäßig im August/September 2017 vorliegen. Damit kann dann rechtzeitig der Antrag im Rahmen des fünften Förderaufrufes (5. Call) gemäß der Breitbandförderrichtline des BMVI eingereicht werden.

12.01.2017 Gemeinderat beschließt Haushalt 2017/2018 ohne Breitbandausbau

Der Gemeinderat Groß Düben beschließt den Haushalt 2017/2018 ohne Breitbandausbau. Damit können die Fördermittel des Freistaates Sachsen nicht in Anspruch genommen werden, da die Eigenmittel nicht aufgebracht werden können.

Die Gemeinde plant jetzt voraussichtlich die Beantragung von Bundesmitteln.

Hier finden Sie den Artikel der "Lausitzer Rundschau" vom 14.01.2017: Groß Düben: Förder-Million wertlos - Breitband-Ausbau gestrichen / Kommune kann fehlende Eigenmittel dafür nicht aufbringen:
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Gross-Dueben-Foerder-Millio...

12.01.2017 Sächsische Zeitung: Jurk gegen Sachsen Förderpolitik

"Der SPD-Bundestagsabgeordnete fordert schnelles Internet auch für arme Kommunen...

Doch er kann sich auch aufregen. Über die Finanzpolitik der Staatsregierung zum Beispiel. "Unerträglich" findet es der Sozialdemokrat, wenn die Gemeinden Schleife und Groß Düben kein schnelles Internet bekommen, weil ihnen die Eigenmittel fehlen. Zwar habe der Freistaat grundsätzlich die Möglichkeit eingeräumt, einen Kredit aufzunehmen. "Aber die Anforderungen sind so hoch, dass die Gemeinden ihren Förder-Antrag wohl zurückziehen müssen." Jurk warnt davor, die Region Weißwasser abzuhängen. Regionen mit Strukturproblemen dürften nicht nur mit dem Blick der Ökonomen betrachtet werden. Politik müsse berücksichtigen, "dass hier Menschen leben"."

Quelle: Sächsische Zeitung, Ausgabe Weißwasser, 12.01.2017, Seite 13

Der Artikel ist mit einem SZ-Online-Abo hier zu lesen: http://www.sz-online.de/abo/sz-exklusiv?u=http%3a%2f%2fwww.sz-online.de%...

28.09.2016 Offener Brief - Anruf von Staatsminister Martin Dulig

Heute erhielt ich einen Anruf von Staatsminister* Martin Dulig:

In unseren Kommunen und auch allen sächsischen Kommunen mit angespannten Haushalten steht dem Breitbandausbau aus haushalterischer Sicht nichts mehr entgegen. Das sächsische Innenministerium hat entschieden, den Breitbandausbau als Daseinsvorsorge zu definieren, so dass Investitionen in den Ausbau den Pflichtaufgaben der Gemeinde gleichgestellt werden. Das heißt, Investitionen und entsprechende Kreditaufnahmen dürfen durch die Aufsichtsbehörden auch bei schwieriger Haushaltslage genehmigt werden.

Eine entsprechendes Schreiben wird heute vom Innenministerium an die Landratsämter in Sachsen gehen.

Damit haben wir einen weiteren Meilenstein in Richtung Zukunft erreicht.

Herzlichen Dank an Herrn Dulig für die interministerielle Unterstützung und an alle Mitstreiter vor Ort.

Kerstin Schuster

* konkret sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

16.09.2016 Offener Brief - Antwort Zwischenstand von SMWA, Staatsekretär Stefan Brangs

Am Freitag, dem 16.09.2016 erhielten wir von Herrn Staatssektretär Stefan Brangs vom sächsischen Wirtschaftsministerium* eine E-Mail mit dem "Zwischenstand" zu unserem offenen Brief. Wir danken Herrn Staatssektretär Brangs und seinem Team für die Unterstützung und die Zustimmung zur Veröffentlichung:

"Sehr geehrte Frau Schuster,
vielen Dank für den offenen Brief der Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife vom 30. August 2016. Ich begrüße und unterstütze es ausdrücklich, dass sie sich die Bürgerinnen und Bürger ihrer Region mit zahlreichen Unterstützern für den Breitbandausbau engagieren. Genau solche Initiativen braucht es, um die Notwendigkeit eines Breitbandausbaus vor allem im ländlichen Raum an die Entscheidungsträger – Kommunalpolitiker, Verwaltungen und nicht zuletzt an die Privatwirtschaft – heranzutragen. Dieses Engagement zahlte sich ja bereits aus. So wurde – wie Sie selbst ausführen – im Juni dieses Jahres ein Fördermittelantrag der Gemeinden positiv beschieden.
Das Förderengagement des Freistaates auf der einen Seite bedingt üblicherweise entsprechende finanzielle Bemühungen der kommunalen Seite. Sie weisen in diesem Zusammenhang zu recht auf die besonderen Herausforderungen beim Aufbringen der kommunalen Eigenmittel unter den Rahmenbedingungen in Ihrer Region hin. Dabei spielt die Frage der Kreditfähigkeit von Maßnahmen des Breitbandausbaues eine wichtige Rolle. Ihr Engagement darf nicht durch eine unverschuldete Situation, die die Kreditwürdigkeit ihrer Kommune in Frage stellt, zerstört werden.
Der Breitbandausbau als grundlegende Voraussetzung für viele digitale Prozesse bildet einen politischen Handlungsschwerpunkt der Koalition. Folgerichtig versteht der Koalitionsvertrag Breitbandversorgung sowohl für die Bevölkerung als auch für die Unternehmen im Freistaat als einen unverzichtbaren
Teil der Daseinsvorsorge.
Dieses Verständnis und Ihr Anliegen aufgreifend, hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) das Verhältnis zwischen Breitband und Daseinsvorsorge auf interministerieller Ebene noch einmal thematisiert. Im Ergebnis gibt es einen konkreten Vorschlag, um Maßnahmen des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen in jeder Kommune zu ermöglichen, ohne die Kreditwürdigkeit der Kommune in Frage zu stellen. Die Abstimmung über diesen Vorschlag wird zeitnah abgeschlossen werden.

Nach Abschluss der notwendigen Vorbereitungen wird das Ergebnis in geeigneter Weise kommuniziert werden und ich hoffe, Sie mit dieser Zwischennachricht bei Ihren weiteren Bemühungen für den Breitbandausbau in Ihrer Region unterstützen zu können. Nur gemeinsam können wir den enormen Herausforderungen des Freistaates beim Breitbandausbau begegnen und Sachsen fit für die digitale Zukunft machen. Ich bedanke mich dabei für Ihre Unterstützung und erlaube mir, den Bürgermeistern von Schleife, Groß Düben und Trebendorf sowie den Abgeordneten Lothar Bienst und
Thomas Baum dieses Schreiben nachrichtlich zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Brangs"

* konkret: SMWA Sächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Seiten

txdvioawpf01